19.01.2012 - 12:32 Uhr: WASSERBURG - HIN & WEG
Die Zukunft des öffentlichen Verkehrs im Wasserburger Land
Mittwoch, 1. Februar - 19:00 Uhr - Gasthaus Paulanerstuben, Marienplatz
Achtung: dies ist keine Veranstaltung von Bündnis 90/Die Grünen, sondern von der Wasserburger Ortsgruppe von PRO BAHN. Für dieses wichtige Thema wollen wir aber gerne Werbung machen.
Podiumsdiskussion mit:
- Peter Högl (Bayerische Eisenbahngesellschaft)
- Bgm. Michael Kölbl (Stadt Wasserburg a. Inn)
- Hans Zagler (Rosenheimer Verkehrsgesellschaft - ROVG)
- Norbert Moy (PRO BAHN)
- Franz Polland (DB Bahn Oberbayernbus, ehem. RVO)
Moderator der Veranstaltung ist der Journalist Karl-Hein Dix.
Im Jahr 2013 wird der Fahrplan auf den von Wasserburg ausgehenden Bahnstrecken nach München, Rosenheim und Mühldorf erheblich verbessert. Dann wird sich die Frage öfters stellen: Wie kommen die Bürger im Wasserburger Land zum Zug und wieder nach Hause?
Mit der Veranstaltung soll die Bevölkerung über die zum Fahrplanwechsel 2013 anstehenden Veränderungen informiert werden.
Darüberhinaus wird frühzeitig auf Defizite in der Anbindung umliegender Gemeinden an das Mittelzentrum Wasserburg im Öffentlichen Verkehr hingewiesen, damit möglichst bald, spätestens aber zum Fahrplanwechsel 2013, Verbesserungen erreicht werden.
24.11.2011 - 18:23 Uhr: Adil Oyan geht nach Bensheim
Liebe Wasserburgerinnen und Wasserburger,
wie Sie vielleicht schon der lokalen Presse entnommen haben, werde ich zum
01.12.2011 im südhessischen Bensheim die Stelle des Weiteren Hauptamtlichen
Stadtrates antreten. Hierbei handelt es sich um ein Wahlamt, bei dem ich
künftig als Wahlbeamter für die Bereiche Finanzen & Steuern, öffentliche
Sicherheit & Ordnung, ÖPNV & Verkehr, Umwelt & Energie sowie Soziales
zuständig bin. Dadurch werde ich zwar weniger vor Ort in Wasserburg sein,
aber der Einblick in eine andere, größere Kommune kann für unsere
politische Arbeit in Wasserburg neue Impulse liefern.
Während ich den Landrat um Entlassung aus dem Kreistagsmandat gebeten habe
(Der Kreistag entscheidet in seiner Sitzung am 07.12.2011 hierüber), werde
ich mein Stadtratsmandat in Wasserburg behalten, da ich davon ausgehe, dass
sich meine Arbeit in Bensheim und meine ehrenamtliche Stadtratstätigkeit in
meiner Heimatstadt Wasserburg zeitlich miteinander verbinden lassen. Sollte
sich herausstellen, dass dies auf Dauer doch nicht möglich ist, werde ich
mein Mandat selbstverständlich, wenn auch schweren Herzens, abgeben.
Infolge meiner neuen Aufgabe haben sich auch innerhalb der
Ausschussgemeinschaft einige Veränderungen ergeben. Neben Umbesetzungen bei
Stellvertreterregelungen in Haupt- und Bauausschuss wird Herr Josef Baumann
ab 01.12.2011 Sprecher der Ausschussgemeinschaft. Stellvertretender
Sprecher bleibt Herr Markus Pöhmerer.
10.10.2011 - 14:18 Uhr: Demonstration gegen Flughafenausbau in München
Wasserburger Grüne laden zum Mitfahren ein
Am Samstag, den 29. Oktober findet von 10 – 12 Uhr am Münchner Marienplatz eine Großdemonstration gegen den Bau einer 3. Start- und Landebahn am Münchner Flughafen statt.
Der Wasserburger Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen ruft die Bevölkerung zur Teilnahme auf. Treffpunkt ist am Reitmehringer Bahnhof um 7:45 Uhr. Dort werden Zug-Fahrgemeinschaften mit dem Bayernticket gebildet. Abfahrt des Zuges (mit Umsteigen in Mühldorf) ist um 7:58 Uhr.
Unter dem Leitthema „AufgeMUCkt: Für Bayerns Zukunft! Keine 3. Startbahn!“ sind am Marienplatz u.a. Freisings Oberbürgermeister Dieter Thalhammer und Bund Naturschutz-Vorsitzender Prof. Dr. Hubert Weiger die Hauptredner. Das Rahmenprogramm betreitet Hans Well, ehemals Biermösl-Blos’n.
Nach Ansicht der Grünen ist den betroffenen Anwohnern in der Region Freising und Erding ein weiterer Flughafenausbau nicht zuzumuten. Zusätzlich würden durch den geplanten Standort für die 3. Bahn rund 1.000 Hektar wertvolles Vogelschutzgebiet vernichtet.
Das Problem Flughafenausbau ist jedoch kein rein regionales, sondern eines, das alle bayerischen Bürgerinnen und Bürger betrifft. Die Planungen für den Flughafenausbau laufen ohne ein Gesamtkonzept für den Luftverkehr in Bayern. Ein weiterer Ausbau in München ginge hauptsächlich zu Lasten des Nürnberger Flughafens, der bereits heute rote Zahlen schreibt. Sinnvoller als eine weitere Stärkung des übermächtigen Konkurrenten wäre eine verbesserte Kooperation der beiden bayerischen Großflughäfen.
Zudem ist ein weiterer Ausbau des Flugverkehrs mit den Klimaschutzzielen nicht vereinbar. Berechnungen haben ergeben, dass vom Streckennetz des Münchner Flughafens ein CO2-Ausstoß von 7,5 Millionen Tonne jährlich verursacht wird. Diese würden, sofern die FMG ihre Vorstellungen in die Tat umsetzen könnte auf über 10 Millionen Tonnen im Jahr 2025 ansteigen. Sämtliche Bemühungen zur CO2-Einsparung in anderen Bereichen würden durch dieses ungebremste Wachstum konterkariert.
29.07.2011 - 10:59 Uhr: Wasserburger Stadtrat beschließt Stillegung der Altstadtbahn zu betreiben
"Wer etwas erreichen will, findet Wege, wer etwas verhindern will, findet Gründe."
Nach diesem Motto fand der Wasserburger Stadtrat in seiner Sitzung am 28. Juli 2011 dann auch mehr als genug Gründe für seinen Beschluss, die Stilllegung und anschließende Entwidmung der Altstadtbahn voranzutreiben.
Lediglich sieben Stadträte, neben den beiden Vertretern der Grünen waren dies noch Marlene Hof-Hippke (SPD), Edith Stürmlinger (Bürgerforum), Dr. Hermann Budenhofer (FW Reitmehring-Wasserburg), Andreas Roder und Markus Pöhmerer (beide Wasserburger Block) haben bis zuletzt versucht, diese wichtige Zukunftsoption für die Stadt Wasserburg zu retten.
Der Entscheidung vorausgegangen war eine lange und leidenschaftliche Debatte. Im Anhang befinden sich die Wortbeiträge unserer beiden Stadträte Adil Oyan und Christian Stadler im (ungefähren) Wortlaut.
Christian Stadler zur Altstadtbahn
Adil Oyan zur Altstadtbahn
27.06.2011 - 11:37 Uhr: Einladung zur JHV
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Jahreshauptversammlung von B90/Die Grünen, OV-Wasserburg, findet am Montag,
den 04.07.2011 um 20.00 Uhr
im Hotel Fletzinger, Wasserburg statt.
Auf der Tagesordnung steht:
- Bericht des Vorstands
- Kassenbericht
- Vorschau/Ideen fürs nächste Jahr
- Aktuelles aus dem Stadtrat/Kreistag/Bezirkstag
Viele Grüße,
Ulrike Oyan und Alexander Rieger
Mitglieder im Ortsvorstand
23.04.2011 - 09:40 Uhr: Ausflug nach Landsberg
Bezirksrat Adil Oyan lädt wieder zu einem Ausflug ein. Die Fahrt führt Sie nach Landsberg, Sie werden von Ludwig Hartmann, MdL, begleitet. Los gehts am Samstag den 14.05.2011. Abfahrt ist am Altstadtbahnhof um 08:00 Uhr.
Ausflug nach Landsberg
2011 - Das Jahr des Waldes, nehmen Sie zum Anlass dort am Vormittag mehr über die nachhaltige Forstwirtschaft zu erfahren. Ein wichtiges Themengebiet dabei ist der Trinkwasserschutz, Landsberg nimmt auf diesem Gebiet eine Vorreiterolle ein.
Ihre Fragen werden durch einen Förster kompetent beantwortet. Die Mittagspause verbringen Sie in der Teufelsküche, einer Gastwirtschaft nahe der Trinkwasserquelle.
Anschließend besuchen Sie Arno Bruder, den Imkereifachberater des Bezirk. Neue Erkenntisse im Bereich der Bienenhaltung, der Honiggewinnung und -vermarktung, der Varro Bekämpfung, der Waldtrachtvorhersage und vieles andere werden Sie erfahren oder können erfragt werden. All das inmitten von tausenden Bienen (sofern Flugwetter herrscht). Der Erhalt und die Vermehrung der Bienenvölker ist eine sehr wichtige Aufgabe im Bereich des Umweltschutzes.
Die Fahrt ist kostenfrei, nur das Mittagessen muss selbst bezahlt werden. Da der Bus eine begrenzte Anzahl von Sitzplätzen hat, ist eine vorherige Anmeldung erforderlich, telefonisch unter 08071-3753 oder per E-Mail: adil@oyan.de.
18.03.2011 - 16:25 Uhr: Großdemonstration in München: Abschalten statt aussitzen - Auf zu den Anti-Atom-Demos am 26. März!
Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten!
Am Samstag, 26. März findet in München eine der Großdemonstrationen gegen Atomkraft statt. Der genaue Ort der Demo und der Ablauf in München stehen noch nicht endgültig fest. Sobald nähere Informationen vorliegen, erhaltet Ihr sie auf dieser Seite.
http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/26maerz/muenchen.html
http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/anti-akw-demo.html
Auch in Deutschland ist eine Debatte über den Ausstieg aus der Atomkraft in Gang gekommen.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung, die noch im letzten Jahr gegen alle Vernunft die Laufzeiten selbst für die ältesten Schrottmeiler verlängert hat, steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Politik. Frau Merkel hat jetzt zwar verkündet, sieben Atomkraftwerke für drei Monate zur Überprüfung vom Netz zu nehmen. Das aber heißt nichts anderes als Aussitzen! Schwarz-Gelb versucht sich über die Zeit bis zur Landtagswahl am 27. März zu retten.
Dagegen formiert sich Protest. Wir fordern die sofortige und endgültige Stilllegung der sieben ältesten Atomkraftwerke und des Pannenreaktors Krümmel, die Verschärfung der Sicherheitsauflagen und die Rücknahme der Laufzeitverlängerung.
Kurzfristig werden am 26.03. bundesweit 4-5 Anti-Atom-Großdemos stattfinden - in Köln, Berlin, Hamburg und in 1-2 Städten Süddeutschlands. Wir rufen Euch dazu auf, Euch an diesen Demonstrationen zu beteiligen und Eure Freunde und Bekannten dafür zu mobilisieren. Detaillierte Infos sind aufgrund der kurzfristigen Planungen noch nicht klar. Wir werden aber alle aktuellen Informationen hier sammeln:
http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/anti-akw-demo.html
Bitte helft mit, dass die Demo am 26.03. groß wird und von dort ein deutliches Signal für einen schnellen Atomausstieg ausgeht!
13.03.2011 - 12:33 Uhr: »Zahlenspiele - Lebensstile: Wie viel menschliche Aktivität verträgt die Biosphäre?« Vortrag von Prof. Dr. Hans-Peter Dürr am 29. März
Dem Antrag der Ausschussgmeinschaft folgend hat die Stadt Wasserburg a. Inn den Energiedialog Wasserburg 2050 ins Leben gerufen. Fernziel ist es, bis zum Jahr 2050 den CO2-Ausstoß um 80% zu reduzieren, was den Meseberger Beschlüssen der damals scharz-roten Bundesregierung entspricht. Zu diesem Zweck wird der Einsatz erneuerbarer Energien, die Ausnutzung von Einsparpotentialen und die Anwendung von Einspartechnologien vorangetrieben, um zudem unabhängiger von fossilen Rohstoffen zu werden.
Neben verschiedenen Arbeitsgruppen und Projekten gibt es auch eine Reihe von Vorträgen und Seminaren. Der Energiedialog Wasserburg 2050 konnte nun einen besonderen Gastredner gewinnen: Prof. Dr. Hans-Peter Dürr hält am Dienstag, den 29. März 2011 um 19.00 Uhr im Theater Belacqua (Salzburger Straße 15, 83512 Wasserburg a. Inn) einen Vortrag zum Thema »Zahlenspiele - Lebensstile: Wie viel menschliche Aktivität verträgt die Biosphäre?«
Hans-Peter Dürr ist u.a. Mitglied des Club of Rome und der internationalen wissenschafts- und forschungskritischen Gruppe Pugwash, die 1995 den Friedensnobelpreis erhielt. Sein Leben ist gesäumt von Auszeichnungen, wie dem Bundesverdienstkreuz und dem Alternativen Nobelpreis. Seit 2008 ist er Ehrenbürger der Stadt München. Dabei zeichnet sich der Quantenphysiker vor allem dadurch aus, dass er komplexe technische Zusammenhänge bildhaft darstellt und sie mit unserem täglichen Leben verbindet. Prof. Dr. Hans-Peter Dürr versteht es auf unnachahmliche Weise darzustellen, dass in unserer Welt »alles mit allem in einer nicht vollständig erfassbaren Komplexität miteinander verbunden ist. Der Mensch ist Teil dieser vernetzen Welt, in der sich sein individuelles Verhalten auf die Gesamtsituation auswirkt.«
Im Angesicht des Ressourcenverbrauchs und Klimawandels wird er in seinem Vortrag im Theater Belacqua den persönlichen Lebensstil (»Was brauchen wir wirklich?«) in den Vordergrund stellen. Den geistigen Hintergrund bilden jeweils die naturwissenschaftlichen Erkenntnisse der modernen Physik, die bislang kaum Eingang gefunden haben in unser Alltagsverständnis von Wirklichkeit und Natur.
Der Energiedialog Wasserburg 2050 freut sich auf zahlreiche Zuhörer. Der Vortrag ist für die Zuhörer kostenlos.
Nähere Informationen zum Projekt Wasserburg 2050 gibt es unter: http://www.energiedialog-wasserburg.de/de/
04.02.2011 - 16:09 Uhr: Einladung zur Kreisversammlung
Liebe Freundinnen und Freunde bei den Grünen,
wir laden herzlich ein zur nächsten Kreisversammlung. Diese zwei Themen stehen dieses Mal im Mittelpunkt:
1) Der Bezirk Oberbayern:
Der Bezirk – das unbekannte Wesen
von und mit dem grünen Bezirksrat Adil Oyan.
Fast jeder kennt Einrichtungen des Bezirks, aber kaum einer seine Aufgaben und Zuständigkeiten. Bezirksrat Adil Oyan gibt interessante Einblicke in die vielfältige Arbeit dieser dritten kommunalen Ebene, die meist unbekannt und von der Öffentlichkeit unbemerkt arbeitet.
So ist der Bezirk beispielsweise zuständig für die psychiatrischen Einrichtungen, aber auch für die Imkerei und die Volksmusik.
2) Außerdem stellt sich die Prävention und Suchthilfe Rosenheim neon vor, die eine Schlüsselstellung bei der wichtigen Arbeit im Suchtbereich einnimmt. Eine möglichst umfassende und lückenlose Versorgung im Bereich der Prävention und Suchthilfe für Stadt und Landkreis Rosenheim erreicht neon durch eine intensive Vernetzungsarbeit und Kooperation mit dem bereits bestehenden sozialen Netz, z.B. mit Ärzten, Schulen, Polizei, Sebsthilfegruppen.
Wir laden herzlich ein und freuen uns auf zahlreichen Besuch.
Herzliche Grüße
Hartl Hinterholzer
Mittwoch, 16. Februar 2011, 20 Uhr
Flötzinger Bräustüberl, Samerstr. 17, Rosenheim, 1. Stock
31.01.2011 - 09:52 Uhr: Haushaltsrede online
Die komplette Haushaltsrede der Ausschussgemeinschaft aus Bündnis 90/Die Grünen, Wasserburger Block, Bürgerforum, Freie Wähler gehalten von Adil Oyan am 27.01.2011 gibt hier zum Nachlesen:
http://gruene-wasserburg.de/infos_und_themen/haushalt.html
22.12.2010 - 07:23 Uhr: Frohes Fest!
12.10.2010 - 17:30 Uhr: 50.000 gegen schwarz-gelbe Atompolitik
Die Landeshauptstadt München hat am 9. Oktober die größte Massendemonstration seit knapp 20 Jahren erlebt. Mit dabei auch die Wasserburger GRÜNEN.
Nachdem sich die Demonstranten ab 13.00 Uhr zunächst an drei verschiedenen Treffpunkten sammelten, formierten sich die Atomkraftgegner entlang einer zehn Kilometer langen Strecke, die von der CSU-Zentrale, über die Zentrale von e-on bis hin zum Umweltministerium zog.
Mit rund 50.000 Teilnehmer konnte ohne Übertreibung mehr von einer Menschenschlange, als von einer -Kette gesprochen werden.
Selbst die Veranstalter waren von der Anzahl der Demonstranten überwältigt.
Auch konnten die Atomkraftbefürwortern nicht von Berufsdemonstranten sprechen, da alle Altersstufen- von zwei Monaten bis weit über 80 Jahre hinaus- und alle Berufsgruppen auf der Straße anzutreffen waren.
Mit ganz klaren Aussagen, wie "Abschalten" und "e-off" unterstrichen die Atomkraftgegner ihre Forderung, die geschlossenen Verträge zwischen Atomwirtschaft und der rot-grünen Regierung umzusetzten.
Sollte die derzeitige schwarz-gelbe Regierung ihre Absicht in die Tat umsetzten, die neuen Verträge, die sie mit der Atomwirtschaft geschlossen hat, am Bundesrat vorbeizumogeln, dann wird dieses Vorgehen vor dem Bundesverfassungsgericht enden, so die unmissverständliche Aussage aller Atomkraftgegner.
»Sie können nicht am Volk vorbei regieren,« so die Forderung bei der Abschlußkungebung, die am überfüllten Odeonsplatz abgehalten wurde.
Da sich nach den Demonstrationen in Berlin mit rund 100.000 und München mit rund 50.000 Atomkraftgegnern zeigt, wie sich der Widerstand gegen die Lobbypolitik der Bundesregierung regt, wird diese Demonstration sicherlich nicht die letzte gewesen sein.
01.10.2010 - 13:00 Uhr: Menschen gegen Atomkraft
Nachdem sich die schwarz-gelbe Bundesregierung auf die Seite der Atomlobby geschlagen hat und sich klar gegen einen Ausstieg aus dieser Energieform einsetzt, müssen die Bürger ein eindeutiges Zeichen setzten. Neben der Großdemonstration in Berlin, soll nun auch eine Menschenkette in München auf die Gefahren der Atomenergie hinweisen und die Verantwortlichen wachrütteln.
Unter dem Motto Kettenreaktion Bayern soll sich am 9. Oktober eine Menschenkette von der CSU-Centrale über das Eon-Gebäude bis hin zum Umweltministerium erstrecken. Auch die Wasserburger GRÜNEN unterstützen diese Aktion und rufen dazu auf, aktiv gegen den Beschluß der Bundesregierung vorzugehen. All diejenigen, die diese Aktion unterstützen wollen, treffen sich um 11 Uhr am Reitmehringer Bahnhof, um dann mit dem Zug nach München zu fahren.
Um 13 Uhr ist Treffpunkt am Königsplatz, von dort aus werden die Atomkraftgegner auf der Strecke verteilt. Um ca. 15.30 Uhr wird auf dem Odeonsplatz die Abschlußkundgebung abgehalten. Nähere Information gibt es unter www.anti-atom-bayern.de.
13.09.2010 - 16:20 Uhr: Politisches Fußballturnier: GRÜNE gewinnen kleines Finale
Die Mannschaft der Wasserburger GRÜNEN konnte sich beim diesjährigen Politturnier in Attel beim Spiel um den dritten Platz im Sieben-Meter-Schießen gegen die Mannschaft des Bürgerforums klar mit 4:2 durchsetzen.
Nachdem die GRÜNEN schwach in Tunier gestartet waren (Stadtwerke - GRÜNE 2:0; GRÜNE - SPD 1:3), tauten sie beim Spiel gegen die CSU endlich auf und konnten sich mit 1:0 durchsetzten.
Ebenfalls mit einem 1:0 Sieg endete das letzte Vorrundenspiel gegen das Bürgerforum.
Mit diesen zwei Siegen qualfizierte sich die Mannschaft der GRÜNEN für das Spiel um Platz 3.
Dort trafen sie wiederrum auf die Mannschaft des Bürgerforums, die sich nach einem 0:0 in der regulären Spielzeit beim Sieben-Meter-Schießen mit 4:2 geschlagen geben mußte.
| Die Ergebnisse |
| Stadtwerke - GRÜNE | 2:0 |
| SPD - CSU | 0:2 |
| Bürgerforum - Stadtwerke | 3:2 |
| GRÜNE - SPD | 1:3 |
| CSU - Bürgerforum | 0:0 |
| Stadtwerke - SPD | 0:2 |
| GRÜNE - CSU | 1:0 |
| Bürgerforum - SPD | 0:1 |
| Stadtwerke - CSU | 0:2 |
| GRÜNE - Bürgerforum | 1:0 |
| Spiel um 3. Platz |
| GRÜNE - Bürgerforum | 4:2 (7-Meter-Schießen) |
| Finale |
| CSU - SPD | 0:1 |
08.09.2010 - 20:00 Uhr: Politisches Fußballturnier am Freitag

Wie schon in den vergangenen Jahren, so findet auch heuer das politische Fußballturnier der Stadt Wasserburg zur Eröffnung des Attler Herbstfestes statt. Das Turnier beginnt um 15 Uhr auf dem Attler Sportplatz mit der Partie des Titelverteidigers, den Stadtwerken Wasserburg gegen den Vorjahreszweiten Bündnis 90/Die Grünen. Außerdem mit dabei sind die SPD, die CSU und das Bürgerforum.
Die Siegerehrung erfolgt im Anschluss wie gewohnt im Attler Bierzelt, wo sicher auch noch bei der ein oder anderen Maß das Spielgeschehen ausgiebig analysiert wird.
Sowohl auf dem Platz als auch im Bierzelt sind wir für jede Art der Unterstützung dankbar.
21.08.2010 - 07:55 Uhr: Zum Tod Sepp Daxenbergers
Mit tiefer Betroffenheit habe ich an meinem Urlaubsort vom Tod Sepp Daxenbergers erfahren.
Ich habe einen Freund verloren, auf den ich mich immer verlassen konnte und Bayern hat einen Menschen verloren, der eine tiefe Wunde in der politischen Landschaft hinterlässt.
Sepp Daxenberger wird immer ein leuchtendes Beispiel für diejenigen bleiben, die sich nicht verbiegen sondern geradeheraus Politik machen wollen.
In der schweren Stunde des Verlusts sind meine Gedanken bei den Angehörigen und insbesondere bei den Söhnen denen ich von Gott die nötige Kraft wünsche um diesen bitteren Schicksalsschlag zu überwinden.
Adil Oyan
Bezirksrat
13.07.2010 - 16:30 Uhr: Offener Brief
Sehr geehrter Herr Fichter (a.k.a. Peter F. aus W.),
sehr geehrte Vorstandschaft der Wasserburger CSU,
bislang haben wir die Kolumne "Aus meiner Sicht" in der Pressewoche, in
welcher Herr Fichter das aktuelle Tagesgeschehen kommentiert, mehr oder
weniger interessiert, in jedem Fall aber unaufgeregt zur Kenntnis genommen.
Zwar mutet es uns seltsam an, dass ein Beisitzer und damit
Vorstandsmitglied eines hiesigen Ortsverbandes hier die Position eines
vermeintlich Außenstehenden und damit "überparteilichen" Beobachters
einnimmt, allerdings hielten wir dies bislang in erster Linie für ein
Problem der Pressewoche und deren journalistischer Glaubwürdigkeit.
Mit der Kolumne aus der Pressewoche-Ausgabe vom 9. Juli ("Wir schreiben das
Jahr 2013...") wurden jedoch gleich mehrere Grenzen überschritten, die so
von unserer Seite nicht unkommentiert hingenommen werden können. Dabei
wollen wir an dieser Stelle gar nicht mehr die Diskussion für und wider des
Volksbegehrens für besseren Nichtraucherschutz aufwärmen. Zum einen, weil
es auch in unserem Ortsverband hierzu durchaus unterschiedliche Meinungen
gibt, zum anderen, weil diese Debatte in den vergangenen Wochen auf allen
denkbaren Ebenen bis zum Exzess geführt wurde und wir uns nicht anmaßen
wollen, diese Debatte noch durch neue Argumente bereichern zu können.
Tatsache ist aber, dass die bayerische Bevölkerung, bzw. das gute Drittel
davon, das offensichtlich an der Thematik interessiert war, in geheimer und
freier Wahl ein klares Votum für den Gesetzesentwurf des Volksbegehren
getroffen hat. Dieses Votum gilt es für einen Demokraten zu akzeptieren.
Natürlich heißt das noch lange nicht, dass man diese Entscheidung nicht
auch kritisch kommentieren darf, zumal, wenn man - wie eben Herr Fichter -
als Wirt von dieser Entscheidung durchaus eine wirtschaftliche
Betroffenheit zu befürchten hat. Ja, es wäre geradezu naiv gewesen, zu
glauben, die seit Jahren anhaltenden Diskussionen über den
Nichtraucherschutz in der Gastronomie würden mit dem Volksentscheid ein
jähes Ende finden.
Allerdings sollten gerade die Politiker vor Ort - und dazu zählen wir auch
einen Beisitzer im Ortsvorstand der Wasserburger CSU - dazu beitragen,
dieser sehr emotionalen Debatte zur nötigen Sachlichkeit zu verhelfen. Zu
unserem Bedauern hat Herr Fichter es aber ganz im Gegenteil vorgezogen, mit
seiner ungeheueren Polemik zusätzlich Öl ins Feuer zu gießen. Auf
vermutlich humorvoll gedachte, jedoch äußerst plumpe Art, werden hier die
Befürworter des strengen Nichtraucherschutzes pauschal des Denunziantentums
bezichtigt und durch die platt herbeigewitzelten Parallelen zu Stasi und
Gestapo in die Nähe verbrecherischer Diktaturen gerückt, während die
Kennzeichnung der Raucher mit schwarzen Armbinden auf das grausame
Schicksal der Juden im 3. Reich Bezug nimmt.
Zum Schreckensgespenst des allgegenwärtigen Denunziantentums möchten wir
nur anmerken, dass es bereits jetzt ein geltendes Nichtraucherschutzgesetz
gibt, welches die Bedingungen unter denen sich ein Lokal als Raucherlokal
ausweisen kann, klar regelt. Wäre die Lust am Denunzieren bei den
Rauchgegnern in der Tat so ausgeprägt, wie von Herrn Fichter unterstellt,
dann hätten gerade in Wasserburg einige Wirte von Raucherlokalen aufgrund
der konsequenten Missachtung eben dieser Vorgaben schon viel länger
empfindliche Strafen fürchten müssen. Als Geschäftsmann, der im hiesigen
Nachtleben sein Geld verdient, sollte diese Tatsache Herrn Fichter durchaus
bewusst sein, was seine Polemik umso unverständlicher macht.
Es hätte dem Peter F. aus W. vorab eine Warnung sein sollen, dass sich an
überflüssigen und dummen Nazivergleichen schon weitaus begabtere
Schriftsteller und professionellere Politiker die Finger verbrannt haben.
Warum er dennoch nicht davon Abstand gehalten hat, darüber können wir nur
mutmaßen. Schade auch, dass seitens der Pressewoche offensichtlich
keinerlei Qualitätskontrolle stattfindet - wobei wir uns angesichts der
Einlassungen von Herrn Christian Huber auf Seite 1 der gleichen Ausgabe
auch fragen müssen, wem man denn bitteschön bei der Pressewoche eine solche
Qualitätskontrolle anvertrauen sollte.
Sehr geehrte Damen und Herren von der Wasserburger CSU, wir von Bündnis
90/Die Grünen wissen durchaus zu schätzen, dass, bei allen inhaltlichen
Unterschieden, das politische Klima in der Stadt seit vielen Jahren von
Fairness und gegenseitigem Respekt geprägt ist. Wir wünschen uns, dass dies
auch in Zukunft so bleibt. Gerade deshalb konnten und wollten wir die
besagte Kolumne nicht unwidersprochen stehen lassen, stellt sie doch aus
unserer Sicht einen Angriff auf den bislang gepflegten Umgang untereinander
dar. Denn auch wenn Herr Fichter diese Kolumne nicht in seiner Eigenschaft
als Beisitzer des Wasserburger CSU-Ortsverbandes verfasst hat, fallen
solche Äußerungen, nicht zuletzt aufgrund des Bekanntheitsgrades von Herrn
Fichter, letztendlich auch auf seine und damit Ihre Partei zurück. Wir
würden uns von Ihnen wünschen, dass Sie sich selbstkritisch mit diesem
Thema auseinandersetzten und hinterfragen, ob dies die Art und Weise ist,
in der Sie Ihre Partei nach außen repräsentiert sehen wollen, bzw. welche
Konsequenzen Sie nun ziehen werden, damit nicht wenigstens ein Teil des
Alptraums von Herrn Fichter (der mit dem verfehlten Wahlziel von 20% + X
für die CSU) schneller Wirklichkeit wird, als Ihnen (nicht uns) lieb sein kann.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Oyan und Alexander Rieger (Sprecher des Ortsvorstandes)
Christian Stadler und Adil Oyan (Stadträte)