Anträge 2019

Unterstützung des Volksbegehrens „Artenvielfalt in Bayern – Rettet die Bienen“ durch längere Eintragungszeiten und Information der Bürger (Januar 2019)

Antrag Volksbegehren Rettet die Bienen

beantragt am 02.01.2019 – in der Hauptausschuss-Sitzung am 24.01.2019 mit 2:5 Stimmen abgelehnt


Angebot eines Verleihsystems für Lastenfahrräder (Cargobikes) im Stadtgebiet durch die Stadtwerke Wasserburg (Januar 2019)

Antrag Verleihsystem Cargobikes

beantragt am 02.01.2019 – noch nicht behandelt


Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Herrengasse im Probebetrieb (Januar 2019)

Antrag Herrengasse Einbahnregelung

beantragt am 02.01.2019 – noch nicht behandelt


Flächen für Graffiti im öffentlichen Raum und Gestaltungswettbewerb (Januar 2019)

Antrag Graffiti

beantragt am 16.01.2019 – in der Hauptausschuss-Sitzung am 14.03.2019 mit 5:2 Stimmen grundsätzlich angenommen. Die Verwaltung wird zunächst beauftragt, geeignete Flächen vorzuschlagen.


Entwicklung eines Anforderungs- und Aufgabenprofils und Ableitung einer Stellenbeschreibung für einen City-Manager in Kooperation mit den lokalen Akteuren (Januar 2019)

Antrag Altstadtmanager

beantragt am 02.01.2019 – in der Hauptauschuss-Sitzung am 14.03. 2019 wurde der Antrag in leicht geänderter Fassung einstimmig angenommen. Insbesondere ist im Beschluss nun von „Altstadt-Management“ statt „Altstadtmanager“ die Rede. Das weitere Vorgehen soll zunächst zwischen Fraktionen und Verwaltung geklärt, die weitere lokalen Akteure dann baldmöglichst in den Entscheidungsprozess eingebunden werden.


Neubewertung der Altstadtbahnreaktivierung durch das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr (Januar 2019)

Antrag Altstadtbahn StMWBV

beantragt am 02.01.2019 – in der Hauptausschuss-Sitzung am 24.01.2019 mit 1:6 Stimmen abgelehnt


Antrag auf Nachrüstung städtischer Lkw mit Abbiege Assistenten (März 2019)

Antrag Abbiegeassistenten

beantragt am 04.03.2019 – noch nicht behandelt