Anträge 2019

Unterstützung des Volksbegehrens „Artenvielfalt in Bayern – Rettet die Bienen“ durch längere Eintragungszeiten und Information der Bürger (Januar 2019)

Antrag Volksbegehren Rettet die Bienen

beantragt am 02.01.2019 – in der Hauptausschuss-Sitzung am 24.01.2019 mit 2:5 Stimmen abgelehnt


Angebot eines Verleihsystems für Lastenfahrräder (Cargobikes) im Stadtgebiet durch die Stadtwerke Wasserburg (Januar 2019)

Antrag Verleihsystem Cargobikes

beantragt am 02.01.2019 – in der Werkausschuss-Sitzung am 02.04.2019 einstimmig beschlossen. Die Werkleitung erarbeitet derzeit ein Konzept.


Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Herrengasse im Probebetrieb (Januar 2019)

Antrag Herrengasse Einbahnregelung

beantragt am 02.01.2019 – derzeit von uns b.a.w. zurückgestellt


Flächen für Graffiti im öffentlichen Raum und Gestaltungswettbewerb (Januar 2019)

Antrag Graffiti

beantragt am 16.01.2019 – in der Hauptausschuss-Sitzung am 14.03.2019 mit 5:2 Stimmen grundsätzlich angenommen. Die Verwaltung wurde zunächst beauftragt, geeignete Flächen vorzuschlagen. In der Stadtratssitzung vom 09.05.2019 wurden dann alle Vorschläge von der Stadtratsmehrheit abgelehnt und das Vorhaben grundsätzlich in Frage gestellt. Es wurde nun in den Hauptausschuss zurückverwiesen und bislang noch nicht neu behandelt.


Entwicklung eines Anforderungs- und Aufgabenprofils und Ableitung einer Stellenbeschreibung für einen City-Manager in Kooperation mit den lokalen Akteuren (Januar 2019)

Antrag Altstadtmanager

beantragt am 02.01.2019 – in der Hauptauschuss-Sitzung am 14.03. 2019 wurde der Antrag in leicht geänderter Fassung einstimmig angenommen. Insbesondere ist im Beschluss nun von „Altstadt-Management“ statt „Altstadtmanager“ die Rede. Das weitere Vorgehen soll zunächst zwischen Fraktionen und Verwaltung geklärt, die weitere lokalen Akteure dann baldmöglichst in den Entscheidungsprozess eingebunden werden.


Neubewertung der Altstadtbahnreaktivierung durch das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr (Januar 2019)

Antrag Altstadtbahn StMWBV

beantragt am 02.01.2019 – in der Hauptausschuss-Sitzung am 24.01.2019 mit 1:6 Stimmen abgelehnt


Antrag auf Nachrüstung städtischer Lkw mit Abbiege Assistenten (März 2019)

Antrag Abbiegeassistenten

beantragt am 04.03.2019 – in der Bauausschuss-Sitzung am 28.05.2019 einstimmig beschlossen


Antrag auf Förderung heimischer Hochstammgehölze (April 2019)

Antrag Förderung Neupflanzungen

beantragt am 13.04.2019 – in der Hauptausschuss-Sitzung am 16.05. 2019 mit 1:6 Stimmen abgelehnt. Statt dessen wurde beschlossen, dass die Neupflanzung heimischer Gehölze künftig in der Weise gefördert wird, dass gemeinnützige Vereine oder andere nicht kommerzielle Organisationen einen angemessenen Zuschuss pro gepflanztem Baum bzw. Strauch erhalten. Der Zuschuss wird gegen Vorlage einer Rechnung und einer Selbstverpflichtung, zur Pflanzung im Stadtgebiet und entsprechender Pflege, ausgezahlt. Im Haushalt wird hierfür ein Betrag von 3.000,00 Euro zur Verfügung gestellt.


Antrag auf Sachstandsbericht des Klimaschutzmanagers zur Umsetzung der Klimaschutzbeschlüsse (Juli 2019)

Antrag Bericht KSM

beantragt am 10.07.2019 – Berichterstattung soll in der September-Stadtratssitzung erfolgen


Antrag auf Messung von Luftschadstoffen und Lärm sowie Maßnahmen zur NOx-Reduzierung (Juli 2019)

Antrag Messung Luftschadstoffe und Lärm

beantragt am 15.07.2019 – noch nicht behandelt


Antrag: Wasserburg wird sicherer Hafen für Geflüchtete (Juli 2019)

Antrag Sicherer Hafen

beantragt am 15.07.2019 – noch nicht behandelt